Definitions of „Duldungspflicht“ in the Dictionary of German Spelling

die Dụl·dungs·pflicht LAW

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German

Erhöhte Duldungspflichten können sich zudem daraus ergeben, dass die Gefahr berufstypisch ist.

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Nach einer Gegenauffassung kann dies angemessen sein, wenn der Betroffene Garant für den Bedrohten ist, da die Garantenbeziehung zu einer gesteigerten Duldungspflicht führe.

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Ein Unterlassungsanspruch ist stets ausgeschlossen, wenn den Betroffenen eine Duldungspflicht trifft.

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Besteht dagegen eine Duldungspflicht, wird der Überbau wesentlicher Bestandteil des Grundstücks, von dem der Überbau ausging.

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So besteht eine Duldungspflicht gegenüber dem Überflug durch zugelassene Luftfahrzeuge.

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Die Grundeigentümer sind verpflichtet die Offenhaltung und alle damit zusammenhängenden Arbeiten zu dulden (in der Regel ist dies eine gesetzliche Dienstbarkeit, teilweise auch auf Vertrag beruhende Duldungspflicht).

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Besitzstörung muss auf verbotener Eigenmacht beruhen, es darf mithin keine Duldungspflicht des Besitzers vorliegen.

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Gegen eine Rechtfertigung des Täters, der im Nötigungsnotstand handelt, spricht die aus der Rechtfertigung erwachsende Duldungspflicht des Opfers.

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Um diesen Konflikt zu entschärfen, ist die Duldungspflicht des Eigentümers entstanden.

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Ebenso werden Genehmigungspflichtige Maßnahmen (§ 10) und Anzeigepflichten (§ 11) bei Baumängeln u. a. sowie Auskunfts- und Duldungspflichten (§ 13) bestimmt.

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