Definitions of „eintragungsfähig“ in the Dictionary of German Spelling

e̱i̱n·tra·gungs·fä·hig ADJ LAW

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German

Nur im Handelsregister wird zwischen eintragungspflichtigen und eintragungsfähigen Tatsachen unterschieden.

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Die in diesen Abteilungen einzutragenden Rechtsverhältnisse und Tatsachen sind sehr vielgestaltig, sodass registerrechtlich nur das Handelsregister zwischen eintragungspflichtigen, eintragungsfähigen und nicht eintragungsfähigen Tatsachen unterscheidet.

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Eine gesetzlich verankerte Liste der eintragungsfähigen Vornamen besteht nicht, allerdings wird von den Standesämtern in Zweifelsfällen üblicherweise die Liste des Rates der Polnischen Sprache als Referenz verwendet.

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Nicht eintragungsfähig ist zudem die Handlungsvollmacht, obwohl sie zu den meistverbreiteten Vertretungsregelungen gehört.

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Nicht eintragungsfähig sind im Handelsregister insbesondere Angaben zum Güter- oder Familienstand bzw. zur Geschäftsfähigkeit von Gesellschaftern.

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Die Besonderheit besteht hierbei darin, dass das zur Eintragung angemeldete Zeichen an sich nicht eintragungsfähig ist, weil der Eintragbarkeit die absoluten Schutzhindernisse des Abs.

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Sind die Anträge eintragungsfähig, werden sie zur Eintragung abverfügt.

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Nur wenige Tatsachen gelten als eintragungsfähig.

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Bei Grundbüchern gibt es nur eintragungsfähige und nicht eintragungsfähige Rechte.

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Da Rechte nur notariell beglaubigt eintragungsfähig sind, kommt der notariellen Rangbestimmung eine entscheidende Bedeutung zu.

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