Definitions of „Leistungszeit“ in the Dictionary of German Spelling

die Le̱i̱s·tungs·zeit LAW

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German

Der Rechnungsschuldner gerät nach Ablauf der gesetzten Leistungszeit ohne Mahnung in Zahlungsverzug.

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Beim Arbeitsvertrag besitzt die Arbeitszeit und das Arbeitsentgelt eine Leistungszeit, beim Werkvertrag können die Abnahme des Werks und seine Vergütung (etwa bei einem Bauvertrag) lange Zeit nach dem Vertragsabschluss liegen.

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Sie ist hier wie die Zahlungsfrist ein Teil der Leistungszeit.

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Gelingt es jedoch nicht, eine angemessene Leistungszeit zu vereinbaren, so gilt gemäß Abs.

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Die Leistungszeit führt zu Rechtsfolgen.

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In die Wertung sind damit die Interessen der Parteien mit aufzunehmen, allein die Vereinbarung einer festen Leistungszeit genügt nicht.

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Dagegen gilt die Leistungszeit des Abs.

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Es gelten aber die allgemeinen Vorschriften über die Unmöglichkeit: Hält der Schuldner die Leistungszeit nicht ein, begründet dies dauernde Unmöglichkeit der Leistung.

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Den Vereinbarungen zwischen Vertragsparteien über die Leistungszeit im Hinblick darauf, bis wann eine Entgeltforderung zu erfüllen ist, sind gesetzliche Grenzen vorgegeben.

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Bei Nichteinhaltung der Leistungszeit tritt Unmöglichkeit dann ein, wenn die geschuldete Leistung nicht mehr erbracht werden kann oder für den Gläubiger sinnlos geworden ist.

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