Definitions of „Notrecht“ in the Dictionary of German Spelling

das No̱t·recht

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German

Notrecht dient zur Bewältigung einer schweren Notlage, in welcher unmittelbar gehandelt werden muss; Dringlichkeitsrecht hilft in diesem Fall nicht, weil das parlamentarische Verfahren einige Wochen beansprucht.

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In Krisenzeiten kann sich der Fürst auf ein Notrecht berufen (Art. 10 der liechtensteinischen Verfassung).

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Ob das Dringlichkeitsrecht als Notrecht zu betrachten ist, ist in der Staatsrechtslehre umstritten.

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Die Kantone konnten jeweils eigene Regelungen erlassen und das Notrecht auf kantonaler Ebene ausrufen.

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Siehe den Abschnitt Dringliche Finanzbeschlüsse im Artikel Notrecht.

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Auch im extrakonstitutionellen Notrecht müssen das zwingende Völkerrecht, die notstandsfesten Garantien der Grundrechte (Abs.

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In der Zwischenzeit regierte der Bundesrat ohne Parlament mit Notrecht.

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Weil Notverordnungen des Bundesrates in bestimmten Situationen nur zusammen mit solchen Finanzbeschlüssen umgesetzt werden können, ist es gerechtfertigt, sie in diesem Zusammenhang darzustellen (siehe Notrecht).

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Daneben existierte auch noch ein Notrecht der Bundesregierung und des Bundespräsidenten.

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Das Durchleitungsrecht ist ein Notrecht.

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