Definitions of „Registrierungspflicht“ in the Dictionary of German Spelling

die Re·gis·t·ri̱e̱·rungs·pflicht LAW

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German

Das Gesetz von 1961 führte erstmals eine Herstellungserlaubnis und eine Registrierungspflicht für Arzneimittel ein.

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Die Registrierungspflicht wurde 2004 eingeführt.

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Nach dem Krieg wurden 536.000 Personen von der Registrierungspflicht der Entnazifizierung erfasst.

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Die Registrierungspflicht für Zeitungen war damit eingeführt, für Journalisten jedoch nicht.

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Das Arzneimittelgesetz von 1983 hat die Spezialitätenordnung von 1947 abgelöst und die Registrierungspflicht für Arzneispezialitäten durch ein Arzneimittelzulassungsverfahren mit Wirksamkeitsnachweis ersetzt.

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Allerdings verlangt eine Bundesratsinitiative der Niedersächsischen Regierung Anfang 2020 einen Klarnamenszwang durch Registrierungspflicht bei der genutzten Internetplattform.

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So sind Verstöße gegen die Registrierungspflicht für alle Marktteilnehmer leicht überprüfbar.

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Solche „Einbürgerungen“ sind nicht im Sinne modernen Nationalstaatsverständnisses zu sehen, sondern dienten der Gewinnung neuer steuerpflichtiger Familienoberhäupter, für die es Registrierungspflichten gab.

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Ebenso ist einsehbar, welchen Personen ohne Registrierungspflicht die Erbringung von Rechtsdienstleistungen untersagt worden ist.

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Es besteht keine Zugangsbeschränkung und keine Registrierungspflicht.

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