Translations for „Geschmacksmuster“ in the German » Dutch Dictionary

Ge·schmacks·mus·ter N nt LAW

Geschmacksmuster

wettelijk beschermd (industrie)model

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German

Eine Übereinstimmung mit dem im Gebrauchsmusterrecht geltenden Neuheitsbegriff bestand insofern, als es sich auch beim Geschmacksmuster um eine – zumindest im Wesentlichen – objektive Neuheit handelte.

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Auch für Marken und für Designs (früher "Geschmacksmuster") gibt es Register.

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Ein Design oder Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen Erscheinungsform (Gestalt, Farbe, Form) verleiht.

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Ungeachtet der im Artikel Geschmacksmuster erörterten bildrechtlichen Problematik ist davon auszugehen, dass die Abbildung eines beliebigen Textes, der in einer geschützten Schriftart gesetzt ist, nicht dem Verbotsrecht des Rechtsinhabers unterfällt.

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Ähnliche Interessenlagen und Notwendigkeiten wie für Patente gelten für andere Schutzrechtsarten, namentlich für Marken und Designs (früher "Geschmacksmuster") Erwägung.

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Um gegen Produktpiraterie besser vorgehen zu können, lassen sich immer mehr Hersteller das Design ihrer Produkte durch ein eingetragenes Design (früher: Geschmacksmuster) schützen.

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Des Weiteren wurde die Formgebung als Geschmacksmuster geschützt.

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Die Sammlung umfasst mehr als 58 Millionen Patentschriften aus vierzig Ländern, was die Sammlung zur weltweit größten macht, sowie Amtsblätter und Geschmacksmuster.

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Weiterhin zählen hierzu auch Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster als auch Markenrechte und andere Immaterialgüterrechte, die der Benutzung der Kaufsache durch den Käufer entgegenstehen.

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Dieses Geschmacksmuster entspricht nicht dem ursprünglichen klimatechnischen und architektonischen Konzept der traditionellen Wohnhäuser, da westliche und japanische Elemente kombiniert wurden, was Vor- und Nachteile mit sich brachte.

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