Translations for „Bereicherungsrecht“ in the German » English Dictionary

Be·rei·che·rungs·recht N nt LAW

Bereicherungsrecht

law of restitution

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German

Eine Rückvergütung wird gezahlt, wenn der Vertrag ab Beginn unwirksam war und daher der Vertrag nach den Grundsätzen des Bereicherungsrechts rückabgewickelt werden muss.

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Bestimmte Fallgestaltungen wurden auch über das Bereicherungsrecht gelöst (condictio ob rem).

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Dementsprechend werden die Rechtsfolgen des Rücktritts auch nicht vom Bereicherungsrecht bestimmt.

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Daher kann er seine Beiträge nicht über das Bereicherungsrecht herausverlangen.

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Der Anspruch auf Rückzahlung eines derartigen Überschusses aus A-conto-Zahlungen ergibt sich aus dem zugrundeliegenden Vertrag und nicht aus Bereicherungsrecht.

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Das moderne Bereicherungsrecht hat sich aus dem System der condictiones entwickelt, weist aber im Vergleich zu jenen Unterschiede auf.

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Regelmäßig kommen bei Vorliegen einer Geschäftsführung ohne Auftrag Ansprüche aus anderen gesetzlichen Schuldverhältnissen in Betracht, etwa aus dem Bereicherungsrecht, dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis oder dem Deliktsrecht.

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Eingesetzt wurde die Klage bei Fälligkeiten aus Stipulation und Ansprüchen aus Bereicherungsrecht.

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Dieser liege nicht im Rückabwickeln nichtiger Verträge, da hierfür andere Normenkomplexe einschlägig seien, insbesondere das Bereicherungsrecht.

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Ein Eigentümer kann die Herausgabe auf Grund seines Eigentums (Eigentumsschutz), aus ungerechtfertigter Bereicherung (Bereicherungsrecht) oder aus Delikt verlangen.

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