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Kom·pe·tenz·kon·flikt N m LAW

Kompetenzkonflikt
Kompetenzkonflikt

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Ein Kompetenzgerichtshof war ein Gericht (oder eine gerichtsähnliche Behörde) zur Entscheidung von Kompetenzkonflikten, insbesondere zwischen Gerichten und Verwaltungsbehörden oder zwischen Gerichten untereinander.
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Daneben gehörte er dem preußischen Gerichtshof zur Klärung von Kompetenzkonflikten zwischen den Staatsorganen an.
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Um Kompetenzkonflikte zu vermeiden, werden keine Minister einbezogen.
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Quasi in Nebentätigkeit wurde seine Kompetenz auch vom königlichen Staatsrat, von der Gesetzkommission, vom Oberzensurgericht sowie vom Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte in Anspruch genommen.
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Dieses Wachstum machte jedoch eine erhöhte Komplexität der Vereinsorganisation notwendig, was zu internen Streitigkeiten und Kompetenzkonflikten führte.
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1901 schloss das Reichsgericht auch für den Fall des positiven Kompetenzkonflikts die Zuständigkeit des Kompetenzgerichtshofs nach Anhängigkeit der Sache beim Reichsgericht aus.
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Ein weiteres Gesetz und zwei Verordnungen des Gesamtministeriums regelten im gleichen Jahr das Vorgehen bei Kompetenzkonflikten, die Geschäftsordnung und Personalangelegenheiten.
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Nachteile sind Probleme bei der Abgrenzung von Zuständigkeiten, Gefahr von Kompetenzkonflikten, Schwierigkeit der Fehlerzurechnung.
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Dieses erteilte sie auch, „allerdings vorbehaltlich des Rechts auf Ergebung des Kompetenzkonfliktes“.
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Kompetenzkonflikte und die Wahrung einer einheitlichen Rechtsprechung waren dem Kompetenzkonfliktgericht anvertraut.
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