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Unterrichtungspflicht N f LAW

Unterrichtungspflicht

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Eine Unterrichtungspflicht besteht etwa bei Beendigung des arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnisses zur Werkstatt, Versetzungen und Umsetzungen sowie bei der Einstellung, Versetzung und Umsetzung des Fachpersonals und des sonstigen Personals der Werkstatt (Abs.
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Die Unterrichtungspflicht der Bezirksregierung ist die Basis für sachgerechte strukturpolitische Entscheidungen durch den Regionalrat.
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Es besteht eine Unterrichtungspflicht gegenüber dem Strahlenschutzbeauftragten bei technischen und organisatorischen Maßnahmen, die seine Aufgaben und Befugnisse betreffen.
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Gemäß den Pressegesetzen der Bundesländer besteht für die öffentliche Verwaltung zudem eine Auskunfts- bzw. Unterrichtungspflicht gegenüber der Presse.
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Informationsrecht und -pflicht der Aufsichtsbehörden korrelieren mit Unterrichtungspflichten der nachgeordneten Behörden.
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