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Willkürverbot N nt LAW

Willkürverbot

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Bei der schlichten Ungleichbehandlung von Sachverhalten gilt das allgemeine Willkürverbot (Abs.
de.wikipedia.org
Dieser gilt wohl zumindest in Form des Willkürverbots.
de.wikipedia.org
Ein weiterer Zusammenhang besteht zwischen Rechtssicherheit und dem verfassungsrechtlichen Willkürverbot.
de.wikipedia.org
Nicht jede sachliche Rechtfertigung ist dabei aber automatisch gerechtfertigt, sondern es muss dazu eine Interessens- und Güterabwägung stattfinden (im Sinne des Willkürverbots, Verhältnismäßigkeit, Gleichbehandlungsgebots etc.).
de.wikipedia.org
Dabei ist zu berücksichtigen, dass in erster Linie Staatsorgane die Adressaten verfassungsrechtlicher Willkürverbote sind.
de.wikipedia.org
Dabei sind als allgemeine rechtliche Gesichtspunkte insbesondere der Anspruch auf rechtliches Gehör, das Fairnessgebot und das Willkürverbot erkennbar.
de.wikipedia.org

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