Translations for „patentierbar“ in the German » French Dictionary

patentierbar ADJ

patentierbar

brevetable

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German

Deshalb sind beispielsweise Operationsinstrumente und Arzneimittel (wegen ihrer Herstellbarkeit in einem technischen Gewerbebetrieb) durchaus patentierbar.

de.wikipedia.org

Allerdings wurde bei der internationalen Patentanmeldung das Gerät als nicht patentierbar abgelehnt, da die Funktionsweise den allgemein anerkannten Gesetzen der Physik widerspräche.

de.wikipedia.org

In den darauffolgenden Jahren kam es zu einem starken Anstieg von Patentanmeldungen aus Wirtschaftszweigen wie dem Versicherungswesen, den Finanzdienstleistungen oder der Werbeindustrie, deren Produkte vorher als nicht-patentierbar galten.

de.wikipedia.org

Das Patentgesetz definiert in den §§ 1 – 25 PatG das Patent und nennt die patentierbaren Erfindungen.

de.wikipedia.org

Inhalt der zeitlich begrenzten und kostenlosen Beratung sind meist nur die Frage, ob eine patentierbare Erfindung vorliegt sowie die formalen Anforderungen und die Kosten einer Patentanmeldung.

de.wikipedia.org

Die Bedeutung der Technizität zur alleinigen Trennung von nichtpatentierbaren und patentierbaren Innovationen wird seit der Debatte um computerimplementierte Erfindungen bei Computerprogrammen zunehmend in Frage gestellt.

de.wikipedia.org

Im speziellen Fall stellte es fest, dass die Grundidee gut aber nicht patentierbar, die konkrete Ausführung prinzipiell patentierbar, aber nicht neu war.

de.wikipedia.org

Ebenfalls nicht patentierbar sind Erfindungen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen.

de.wikipedia.org

Software kann unter bestimmten Voraussetzungen patentierbar sein.

de.wikipedia.org

Bereits 1999 stellte ein anderes Bundesgericht fest, dass prinzipiell alles patentierbar sei.

de.wikipedia.org