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rechtsverbindlich ADJ LAW

rechtsverbindlich
rechtsverbindlich Vertrag

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Er stellt die Grundzüge der städtebaulichen Planung dar und wird erst im Zuge der Bauleitplanung rechtsverbindlich.
de.wikipedia.org
Die Entscheidungen der Kommission sind allgemein rechtsverbindlich und endgültig und sofort vollstreckbar.
de.wikipedia.org
Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde.
de.wikipedia.org
Durch den Vorbescheid stellt die Behörde rechtsverbindlich fest, dass die Aspekte, zu denen der Bauherr angefragt hatte, der Zulässigkeit der Anlage nicht entgegenstehen.
de.wikipedia.org
Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der zuständigen Denkmalschutzbehörde möglich.
de.wikipedia.org
Die Angaben in diesen Tabellen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde.
de.wikipedia.org
Dennoch ist die Liste nicht rechtsverbindlich und ersetzt nicht die Auskunft bei der zuständigen Denkmalbehörde.
de.wikipedia.org
Die Vereinbarung beruhte also auf dem Gedanken der Gegenseitigkeit und war rechtsverbindlich.
de.wikipedia.org
Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde.
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Wohl existierte ein traditioneller Hochzeitsritus; dieser war aber nicht rechtsverbindlich.
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