Translations for „suspensiv“ in the French » German Dictionary

suspensif (-ive)

suspensiv

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German

Der Kaiser hat nur ein suspensives und kein absolutes Veto mehr, das heißt, er kann Gesetze auf Dauer nicht an ihrem Zustandekommen hindern, es sei denn, sie betreffen seine Rechtsstellung.

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Eine aufschiebende (oder auch suspensive) Bedingung ist eine Bedingung, bei deren Eintritt ein Rechtsverhältnis wirksam werden soll.

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Daher bezeichnet man das Vetorecht des Bundesrates auch als suspensiv.

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Im Legislativverfahren unterzeichnet er Gesetze und verfügt über ein suspensives Veto.

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Nach der Entscheidung im Nationalrat muss der Gesetzesbeschluss unverzüglich dem Bundesrat übermittelt werden, der innerhalb von acht Wochen Einspruch (suspensives Veto) erheben kann.

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In Ländern mit Kassation ist ihr tatfragebezogenes und suspensives Gegenstück die Appellation („Berufung“).

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Die Voranstellung suspensiv leitet sich vom lateinischen Verb "suspendere" (="aufhängen" oder "schweben") ab.

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Im Legislativverfahren verfügt der Präsident über ein suspensives Veto und kann so einen Gesetzesentwurf an das Parlament zurückleiten (dies gilt nicht im Falle eines Verfassungsgesetzes).

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Die linkeren Abgeordneten wollten ein nur suspensives Veto: Der Einspruch des Kaisers hätte das Inkrafttreten eines Gesetzes nur zeitlich aufgeschoben.

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Es existiert auf Seiten des Senats lediglich die Möglichkeit eines suspensiven Vetos.

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