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Demokratieprinzip <-s> SUBST nt sing LAW

Demokratieprinzip

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
So ist das Demokratieprinzip und das engere Prinzip der Allgemeinheit der Wahl nicht verletzt durch Einführung eines Mindestalters“.
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Damit korrespondiert eine systematische und konstante Konfundierung des liberalen Verfassungsprinzips und des Demokratieprinzips.
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Er verstoße daher nicht gegen das Demokratieprinzip.
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Die Beschlussfähigkeit ist Voraussetzung für das rechtmäßige Zustandekommen von Beschlüssen und soll sicherstellen, dass der Entscheidungsprozess mit einer dem Demokratieprinzip und der Repräsentativität entsprechenden breiten Mehrheit erfolgt.
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Die Stimmabgabe entspricht dem Demokratieprinzip, wobei relative Mehrheiten, einfache Mehrheiten, qualifizierte Mehrheit oder absolute Mehrheiten für die Wahl von Personen, Parteien oder die Auswahl von Themen maßgeblich sein können.
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Eine Bindung des Parlaments an gesetzgeberische Entscheidungen der Vergangenheit widerspräche dem Demokratieprinzip aus und dem Grundsatz der Diskontinuität.
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Dieser unveränderbare Artikel des Grundgesetzes bildet das Demokratieprinzip und erklärt die Volkssouveränität.
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Zudem verletze die Ausübung von Hoheitsgewalt durch das Glücksspielkollegium das Demokratieprinzip.
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Unter verfassungsrechtlichem Blickwinkel sind Verwaltungsvorschriften oft problematisch, weil das Rechtsstaats- und das Demokratieprinzip verlangen, dass der demokratisch legitimierte Gesetzgeber die wesentlichen Entscheidungen selbst (in Gesetzesform) trifft.
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Sie widerspricht nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichtes dem Gesamtdeckungsprinzip und damit dem Demokratieprinzip.
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