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vermögensrechtlich ADJ LAW

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Vormundschaftsgerichte mussten über Aufenthalt und Schicksal der geisteskranken Mündel informiert werden, um vermögensrechtliche Angelegenheiten der Vormund- und Pflegschaften erledigen zu können.
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Die Gesellschaft betreute die Umsiedler in vermögensrechtlichen Fragen.
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In vermögensrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von 2000 Franken kann die Schlichtungsbehörde auch direkt entscheiden.
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Bei Vermögensrechtsurkunden, den so genannten Wertpapieren, übernimmt der Aussteller nämlich eine vermögensrechtliche Verpflichtung.
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Sie führten anstelle der Thesmotheten die Verfahren in vermögensrechtlichen Verfahren, die einen Streitwert von zehn Drachmen überschritten.
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Die Länder blieben als Reichsmittelbehörden mit vermögensrechtlicher Sonderstellung bestehen und behielten ihre Vermögensrechte.
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So besteht beispielsweise die Pflicht zur Zahlung des Beamtengehalts, zur Erstattung überzahlter Steuern oder zur Zahlung einer Enteignungsentschädigung (vermögensrechtliche Pflichten).
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Die frühere Unterscheidung zwischen vermögensrechtlichen und nicht vermögensrechtlichen Streitigkeiten wurde aufgehoben.
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So kann der Privatankläger etwa bei Gericht die zur Sicherung von Beweisen oder vermögensrechtlichen Anordnungen erforderlichen Zwangsmaßnahmen beantragen (beispielsweise Sicherstellungen oder Beschlagnahmen).
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Aufgaben des Vormundschaftsgerichts sind, soweit es sich um vermögensrechtliche Angelegenheiten handelt, auf das Notariat übergegangen.
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