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Exterritorialität <Exterritorialität> N f

Exterritorialität

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Konzessionen des Staates gaben ihnen Exklusivrechte und Exterritorialität.
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Den westlichen Kuliagenten kamen bei ihrem Geschäft allerdings die Exterritorialität garantierenden ungleichen Verträge zugute, die Ausländer vor chinesischer Strafverfolgung schützten und den chinesischen Behörden die Hände für wirksame Maßnahmen banden.
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Für die Beschäftigten kann das Betriebsverfassungsgesetz in Frage kommen, wenn keine Exterritorialität gegeben ist.
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Schuld ohne Haftung liegt auch vor, wenn der Schuldner etwa kraft Völkerrechts der staatlichen Gerichtsbarkeit entzogen ist (Souveränität, Exemtion, Exterritorialität, Diplomatische Immunität).
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Der Vertrag beschreibt dies als Exterritorialität, ein Begriff, der im heutigen Völkerrecht wegen seiner Missverständlichkeit nicht mehr verwendet wird.
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Kirchengrundstücke genießen kein Recht auf Exterritorialität.
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Der Resident war zugleich Gerichtsherr über Briten, die Exterritorialität genossen.
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Auch die Exterritorialität kann als eine Sonderform des positiven Staatsservituts verstanden werden.
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Diese unterliegen wegen ihrer völkerrechtlichen Exterritorialität nicht der deutschen Gerichtsbarkeit.
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Der Regierungssitz des Malteserordens ist italienisches Hoheitsgebiet, genießt aber einen völkerrechtlichen Sonderstatus (Exterritorialität), vergleichbar einem Botschaftsgrundstück.
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