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Rechtsfolge <Rechtsfolge, -n> N f

Rechtsfolge

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Für das diesbezüglich vom Satzungsgeber verfolgte Regelungskonzept seien hinreichend sachbezogene, die ungleichen Rechtsfolgen nach Art und Gewicht rechtfertigende Gründe nicht zu erkennen.
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Ob jemand Arbeitnehmer, arbeitnehmerähnliche Person, Freiberufler, freier Mitarbeiter, Selbständiger, Scheinselbständiger oder Unternehmer ist, hat für ihn und seinen Auftraggeber/Arbeitgeber erhebliche Rechtsfolgen.
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Die Rechtsfolge wird dann als der zivilrechtlicher Anspruch und die Tatbestandsmerkmale als Anspruchsvoraussetzungen bezeichnet.
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Deren Rechtsfolge ergibt sich bereits aus dem Gesetz, sodass die Erklärung diese lediglich auslöst.
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Die Rechtsfolgen in diesen bestimmten sich auch nach den Delikten.
de.wikipedia.org
Diese rechtfertigt, dass sich insbesondere die Rechtsfolgen des Jugendstrafrechts von denen des allgemeinen Strafrechts unterscheiden.
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Es ist möglich, den Einspruch auf eine Rechtsfolge zu begrenzen.
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Stattdessen können als Rechtsfolgen dann nur Maßregeln der Besserung und Sicherung ausgesprochen werden.
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Eine solche rechtgeschäftliche Erfüllungsvereinbarung kann unter einer auflösenden Bedingung stehen, so dass die Rechtsfolge der Erfüllung im Falle des Bedingungseintritts entfällt.
de.wikipedia.org
Damit wird die Ableitung sonst nicht gegebener Rechtsfolgen möglich.
de.wikipedia.org

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