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vollziehbar

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Dort kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder einer Geldbuße bestraft werden, wer einer vollziehbaren Anordnung zuwiderhandelt.
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Verstöße gegen vollziehbare Anordnungen zur Aufenthaltsbestimmungen gem.
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Ein Achswendegetriebe ermöglichte den Fahrtrichtungswechsel, dieser war im Stillstand mittels eines pneumatischen Schaltzylinders vollziehbar, welcher über Magnetventile mit Druckluft beaufschlagt wurde.
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Die Abschiebungsanordnung ist sofort vollziehbar; einer Abschiebungsandrohung bedarf es nicht.
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Dabei geht es um den Erkenntnisakt, der als nicht ohne Bewegung vollziehbar erscheint.
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Die Mehrheit der nordrhein-westfälischen Ausländerbehörden befürwortet allerdings weiterhin die Schaffung von Ausreiseeinrichtungen, um den Druck auf vollziehbar Ausreisepflichtige zu erhöhen.
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Zu ihnen gehören materiell hilfebedürftige Asylbewerber, geduldete und vollziehbar zur Ausreise verpflichtete Ausländer, auch wenn kein legaler Aufenthaltsstatus mehr vorliegt.
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Wer eine Anlage betreibt, obwohl dies vollziehbar immissionsschutzrechtlich untersagt wurde oder die für den Betrieb nötige Genehmigung der zuständigen Behörde fehlt, begeht eine Straftat.
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2 Satz 1 AufenthG können die Länder Ausreiseeinrichtungen für vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer schaffen.
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Zum Gegenstand der Härtefallkommission kann jedes aufenthaltsrechtliche Schicksal eines vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländers gemacht werden.
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