Definitions of „deklaratorisch“ in the Dictionary of German Spelling

de·kla·ra·to̱·risch ADJ form LAW (feststellend)

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German

Ist in einem Tarifvertrag die Schriftform für den Arbeitsvertrag vorgeschrieben, so kann es sich dabei um eine konstitutive oder nur deklaratorische Regelung handeln.

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Das Handelsregister kennt sowohl die deklaratorische als auch die konstitutive Wirkung einer Löschung.

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Eine solche Vereinbarung habe daher zunächst einmal rein deklaratorischen Charakter.

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Nach Auffassung des Gesetzgebers habe eine solche Aufenthaltserlaubnis keine rechtsbegründende Wirkung, sondern sei nur deklaratorischer Natur, habe also bloßen Ausweischarakter.

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Die Eintragung hat für die Firma jedoch lediglich deklaratorische Bedeutung.

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Einer Streichung der Klausel käme daher nur noch deklaratorische Wirkung zu.

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Deklaratorische Wirkungen haben im Handelsregister die Eintragungen über neue Vorstandsmitglieder, deren Vertretungsmacht, die Beendigung des Vorstandsamtes und Eintragungen der Prokura und deren Erlöschen.

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Die Regelungen sind zum Teil rein deklaratorischer Natur, präzisieren mitunter aber auch bestehendes Recht oder stellen eigenständige Regelungen dar.

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Eine solche Klausel kann entweder ein Erlassvertrag oder ein konstitutives und deklaratorisches positives und negatives Schuldanerkenntnis sein.

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Die Eidesleistung ist ein rein deklaratorischer Akt, der nach außen hin die Übernahme der neuen Aufgabe ausdrückt.

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