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Rechtsverhältnis <-ses, -se> N nt LAW

Rechtsverhältnis

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Rechtsverhältnisse des Wildbannes wurden in einem Wildbannweistum festgehalten.
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Sie berechtigen und verpflichten nur die Beteiligten an dem bestimmten Rechtsverhältnis, z. B. einem Vertrag, mit dem das betreffende Recht begründet wurde (inter partes).
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1 VVG), aber durch das Rechtsverhältnis aus der Garantie/Bürgschaft überlagert werden.
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Grundsätzlich unzulässig ist hingegen die Feststellung bloßer Elemente eines Rechtsverhältnisses (Elementenfeststellung).
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Mit der Begründung des Treueverhältnisses bringt der Beamte bzw. Soldat seine gesamte Persönlichkeit in das Rechtsverhältnis ein.
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Kleine Inhaberpapiere sind somit Inhaberpapiere, die das Rechtsverhältnis und den Aussteller nur unvollständig wiedergeben.
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Abzugrenzen waren die Personalservituten gegen die Prädialservituten, welche ausschließlich Einfluss auf das Rechtsverhältnis von Eigentümern benachbarter Grundstücke nahmen.
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Diese Rechtsverhältnisse bestanden bis zur Einführung der preußischen Gerichtsordnung.
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Die Schiedsvereinbarung muss sich immer auf ein bestimmtes Rechtsverhältnis beziehen.
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Während der Gründungsphase sind die Regelungen des Gründungsvertrages anzuwenden, nach Eintragung der Gesellschaft regelt die Satzung alle Rechtsverhältnisse der Gesellschaft.
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