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Konventionalstrafe N f LAW

Konventionalstrafe

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Unter § 5 ("Konventionalstrafen") werden die Bestimmungen der Disziplinarordnung 1996 dargelegt.
de.wikipedia.org
Sollte eine Seite vom Vertrag abweichen, hat sie eine vereinbarte Summe (Konventionalstrafe) unabhängig von einer juristischen Schadenersatzpflicht zu leisten.
de.wikipedia.org
Unter Umständen fallen in diesen Bereichen jedoch Stornogebühren oder gar Konventionalstrafen an (siehe auch Kaufvertrag).
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Das Recht auf Sistierung und die dadurch ausgelösten Vorgänge (Abrechnung, Konventionalstrafen usw.) sollte im Vertrag detailliert geregelt sein.
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Den beiden Unternehmen drohte deshalb bei Missachtung eine Konventionalstrafe von bis zu 6.000 € pro verkauftem Spiel.
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Meist gibt es Verträge über die Anlieferung, die hohe Konventionalstrafen bei Nichteinhaltung der Fristen mit sich bringen.
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Dieser Regelung direkt oder indirekt zuwiderlaufende Vertragsbestimmungen, z. B. Einschränkungen der Kündbarkeit oder Konventionalstrafen, sind entsprechend nichtig.
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Nachteilig an dem Konzept ist, dass bei fehlendem Material auch etwaige Konventionalstrafen den Arbeitsprozess nicht voranbringen.
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Bei der Konventionalstrafe handelt es sich um ein Instrument zur Erzwingung der Vertragstreue, welches im vornherein bei gegenseitiger Übereinstimmung vereinbart werden kann.
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Im bürgerlichen Recht ist die Vertragsstrafe (auch Konventionalstrafe genannt) bekannt.
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