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Aufopferungsanspruch <-(e)s, -sprüche> N m LAW

Aufopferungsanspruch

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Analog zum enteignungsgleichen und enteignenden Eingriff wird der Aufopferungsanspruch in der Literatur noch in aufopfernden Anspruch und aufopferungsgleichen Anspruch unterteilt.
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Der ungeschriebene allgemeine Aufopferungsanspruch beruht wie der enteignende und der enteignungsgleiche Eingriff auf dem Aufopferungsgedanken.
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Art. 14 BayKSG gewährt nur im Ausnahmefall eine Entschädigung nach den Grundsätzen über den Aufopferungsanspruch.
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Ebenfalls umfasst es gewohnheitsrechtliche Aufopferungsansprüche, etwa den enteignenden Eingriff, der bei unvorhersehbaren, atypischen und unzumutbaren Eigentumsbeschränkungen zur Entschädigung verpflichtet.
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Ausgangspunkt: § 75 PrALR enthielt einen Aufopferungsanspruch des Einzelnen gegen den Staat, wenn dieser seine besonderen Rechte und Vorteile dem Wohl des Gemeinwesens opfern musste.
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Ein Verschulden setzt der Aufopferungsanspruch nie voraus.
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Da der Aufopferungsanspruch nur subsidiär gilt, nimmt seine Bedeutung wegen der zunehmenden Regelungsdichte spezialgesetzlicher Regelungen, etwa im sozialen Entschädigungsrecht oder den Polizeigesetzen der Länder stetig ab.
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Ein Aufopferungsanspruch ergäbe sich mithin weder aus Gewohnheitsrecht noch aus dem verfassungsrechtlichen Gleichheitssatz.
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Der Aufopferungsanspruch ist gegenüber spezielleren Ansprüchen subsidiär.
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Darüber hinaus tritt ein Aufopferungsanspruch hinter anderweitige Kompensationsmöglichkeiten zurück, soweit diese das beeinträchtigte Interesse des Anspruchsstellers ausgleichen.
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