Translations for „Derogation“ in the German » Spanish Dictionary

Derogation <-, -en> [derogaˈtsjo:n] N f LAW

Derogation

derogación f

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German

Durch eine Gerichtsstandsvereinbarung kann ein gesetzlich zuständiges Gericht erster Instanz abgewählt (Derogation) und zugleich die Zuständigkeit eines anderen Gerichts begründet werden (Prorogation).

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Eine Rechtsetzungsautorität kann durch Derogation das teilweise Außerkrafttreten einer Rechtsvorschrift anordnen, im kanonischen Recht auch als Obrogation bezeichnet.

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Im Gegensatz zur Abrogation handelt es sich bei Derogation oder Obrogation lediglich um eine teilweise Aufhebung einer Regelung.

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Mit einer Vereinbarung über den Gerichtsstand kann das gesetzlich zuständige Gericht abgewählt (Derogation) und zugleich die Zuständigkeit eines anderen Gerichts begründet werden (Prorogation).

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Es handelt sich daher bei der Rechtswirkung durch die Kundmachung der Wiederverlautbarung eines Gesetzes nur um eine vorläufige Derogation.

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Diesen Vorgang bezeichnet man als formelle Derogation.

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Die bis zum Ende des Reiches unterbliebene verfassungsrechtliche Fixierung jener Rechte führte zur weiteren Derogation derselben.

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Dabei sind formelle und materielle Derogation zu unterscheiden.

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Mit der Vereinbarung wird zugleich das gesetzlich zuständige Gericht abgewählt (Derogation).

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