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Untergericht <-(e)s, -e> N nt LAW

Untergericht

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
1831 sass er im Verfassungsrat, danach amtierte er bis 1843 als Präsident des Untergerichts.
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Darunter bestanden in der ersten Instanz 274 Untergerichte, davon 162 Ämter, 64 Patrimonialgerichte und 48 Magistrate.
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Zwar orientieren sich Untergerichte und Behörden in aller Regel an höchstrichterlichen oder obergerichtlichen Entscheidungen, rechtlich verpflichtet sind sie hierzu aber nicht.
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In der ersten Instanz waren dies 274 Untergerichte, davon 162 Ämter, 64 Patrimonialgerichte und 48 Magistrate.
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In der rechtswissenschaftlichen Literatur und auf Ebene der Untergerichte ist dies strittig.
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1534 wurde eine Untergerichts-Ordnung für den Kurstaat erstellt.
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Unter anderem war das Gericht für Appellationen gegen Entscheidungen der Untergerichte zuständig.
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Als solcher wurde er in verschiedenen Untergerichten eingesetzt.
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So ist es Brauch der Untergerichte, sich an der Rechtsprechung ihrer Obergerichte in vergleichbaren Fällen zu orientieren.
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Für alle Untergerichte wurde eine demnächst zu erlassende neue Abtheilung der Gerichtsbezirke angekündigt (§ 49 der Verordnung).
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