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Zweckbindung von Einnahmen

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German
Das Nutzungsrecht kann vertraglich mit einer konkreten Zweckbindung versehen werden, so dass der Nutzungsberechtigte es nur für bestimmte Zwecke nutzen darf.
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Bei Spenden erfolgt eine Zweckbindung in der Regel bereits mit dem Spendenaufruf.
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Lohnsubventionen und Lohnkostenzuschüsse sind zielgruppenspezifische Standardinstrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik, unterscheiden sich nach Bezugsdauer, Bemessungsgrundlage, Art und Umfang des begünstigten Personenkreises und einer Zweckbindung.
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Derart sensible Daten bedürfen eines besonders starken Schutzes und vor allem der Vorgabe einer engen Zweckbindung.
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Aufgrund des Gesamtdeckungsprinzips bestand auch keine formale Zweckbindung der eingeworbenen Mittel.
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Die übrigen wurden von der Treuhandanstalt an neue Eigentümer verkauft oder als Immobilien ohne Zweckbindung angeboten, da sich keine Interessenten fanden.
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Außerdem entfiel die Zweckbindung an den Wohnungsbau, ab 1940 war die Aufhebung der Steuer vorgesehen.
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Der Spendenempfänger ist, aufgrund des vorliegenden Rechtsgeschäftes der Schenkung, an die vom Spender ausgesprochene Zweckbindung gebunden.
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Voraussetzung sind missbräuchliche, zur Insolvenz der Gesellschaft führende oder diese vertiefende „kompensationslose“ Eingriffe in deren der Zweckbindung zur vorrangigen Befriedigung der Gesellschaftsgläubiger dienendes Gesellschaftsvermögen.
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Die Zweckbindung als Bestattungswald wird über eine eingetragene Grunddienstbarkeit gesichert.
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