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eintragungspflichtig ADJ LAW

eintragungspflichtig

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Schwächer und zugleich kompliziert ist die für eintragungspflichtige Tatsachen vorgesehene negative (vertrauensschützende) und positive (vertrauenszerstörende) Publizität des Handelsregisters (Abs.
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Wurde eine Gesellschaft dieser Rechtsformen gelöscht und die Löschung bekannt gemacht, obwohl die Abwicklung noch nicht abgeschlossen war, so handelt es sich um die unrichtige Bekanntmachung einer eintragungspflichtigen Tatsache (Abs.
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Zu den eintragungspflichtigen Angaben über die Vertretungsverhältnisse gehört auch die Gestattung der Insichgeschäfte.
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Ist eine eintragungspflichtige Tatsache eingetragen und bekannt gemacht worden, dann darf sich der eingetragene Kaufmann nach Ablauf von 15 Tagen seit Bekanntmachung darauf berufen.
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Für nicht eintragungspflichtige Schiffe entfallen eine Reihe von Einzelvorschriften.
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Im bundesdeutschen Handelsrecht ist der Begriff der Tatsache weit zu fassen, denn alles, was eintragungspflichtig im Handelsregister ist, gehört zu den Tatsachen.
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Eintragungspflichtig sind daher das Erteilen sowie das Erlöschen von Vertretungsmacht.
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Unterschieden wird jedoch zwischen solchen Schiffen, die zwingend ins Schiffsregister einzutragen sind und solchen, die nicht eintragungspflichtig sind.
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Damit ist die Auflösung eine eintragungspflichtige Tatsache.
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Um die Aktualität der Register zu erhalten, besteht für die gesetzlich normierten eintragungspflichtigen Tatsachen eine Verpflichtung zur Anmeldung.
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