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Härtefall N m

Härtefall

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Ein Härtefall ist ein atypischer Sachverhalt, der erheblich vom gesetzlich vorgesehenen Normalfall abweicht und deshalb Ausnahmeregelungen oder -entscheidungen gerechtfertigt erscheinen lässt.
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1998 beeinflussten die Soldatenmütter eine Gesetzesneuerung, nach der Fahnenflüchtige in Härtefällen nicht mehr militärjuristisch bestraft werden dürfen.
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Gegebenenfalls ist im Rahmen der Strafzumessung dann ein Härtefall- oder Nachteilsausgleich vorzunehmen.
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Für soziale Härtefälle werden nur Beträge bis zu einer bestimmten Unzumutbarkeitsgrenze fällig.
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Wenn keiner von ihnen zutraf, konnte die Rundfunkanstalt nur „in besonderen Härtefällen“ von der Gebühr befreien.
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Ein „besonderer Härtefall“ liegt demnach vor, wenn die Regelvorschrift jemand übermäßig hart und unzumutbar oder in hohem Maße unbillig trifft.
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Es bezweckt grundsätzlich eine Wiederaufnahme oder erneute Überprüfung des asyl- oder ausländerrechtlichen Verfahrens bzw. eine Härtefall­prüfung durch dafür zuständige staatliche Behörden.
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Um soziale Härtefälle zu vermeiden, wurde für sie, wie für alle von Arbeitslosigkeit betroffenen Mitarbeiter, eine Arbeitsstiftung gegründet.
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In besonderen Härtefällen kann der Pflegegrad 5 erteilt werden, auch wenn die Gesamtpunktanzahl die Grenze für den Pflegegrad 5 nicht erreicht.
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In besonderen Härtefällen verschwinden die Akten der zahlungsunfähigen oder -unwilligen Steuerschuldner einfach im Wandschrank.
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"Härtefall" in the monolingual German dictionaries


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