Definitions of „Absichtserklärung“ in the Dictionary of German Spelling

die Ạb·sichts·er·klä·rung

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German

1999 wurde eine Absichtserklärung bezüglich der Behandlung von Frauen und Kindern, die Opfer des Menschenhandels wurden, unterzeichnet.

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Zwar gab es mit den „Frankenthaler Beschlüssen“ der Kultusministerkonferenz (1970) eine einstimmige Absichtserklärung der Bundesländer, doch setzte sich diese Reform nicht durch.

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Aus rechtlicher Sicht entspricht dies mehr einer politischen Absichtserklärung als einem rechtlich bindenden Auftrag.

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Diese beschränkten sich für die Zeit seines Studiums jedoch lediglich auf Absichtserklärungen und Fingerübungen.

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Allerdings handelte es sich bei diesem Schul-Edikt „bestenfalls um wohlgemeinte Absichtserklärungen der absolutistischen Landesherren“.

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Dabei ist durch Auslegung zu ermitteln, ob tatsächlich eine Bindung gewollt war oder aber ob lediglich eine Absichtserklärung abgegeben wurde.

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Langfristig wurde eine Fusion in Aussicht gestellt und eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet.

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Gemäß einer Absichtserklärung von 2013 wären 20 Millionen Kronen jährlich für den Betrieb notwendig, von denen der Staat die Hälfte übernehmen würde.

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Diese Pläne sind bisher nicht über Absichtserklärungen hinausgekommen.

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Der Erfolg solcher Bestrebungen hält sich jedoch in Grenzen, da sie ohne Verbesserung der allgemeinen Situation meist nicht viel mehr als Absichtserklärungen sind.

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