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Absichtserklärung <-, -en> N f LAW

Absichtserklärung

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Enthalten diese Erklärungen die selbstbezügliche Aussage, dass eine Leistungspflicht nicht begründet werden soll, liegen unverbindliche Absichtserklärungen vor.
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Gemäß einer Absichtserklärung von 2013 wären 20 Millionen Kronen jährlich für den Betrieb notwendig, von denen der Staat die Hälfte übernehmen würde.
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Im Wesentlichen werden jedoch nur Verbote, welche bereits bestanden, wiederholt und teilweise unrealistische Absichtserklärungen formuliert.
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Unter dem Oberbegriff der Absichtserklärung, mit der ein Erklärender seine Handlungsziele oder Pläne mitteilt, gibt es verschiedene institutionalisierte Formen.
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1999 wurde eine Absichtserklärung bezüglich der Behandlung von Frauen und Kindern, die Opfer des Menschenhandels wurden, unterzeichnet.
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Der Erfolg solcher Bestrebungen hält sich jedoch in Grenzen, da sie ohne Verbesserung der allgemeinen Situation meist nicht viel mehr als Absichtserklärungen sind.
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Bei der Vielzahl an Absichtserklärungen gehen dann die wirklich in Konstruktion und mit Chancen auf Betrieb befindlichen Projekte im "weissen Rauschen" unter.
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Diese Pläne sind bisher nicht über Absichtserklärungen hinausgekommen.
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Außerdem wurden sechs weitere, jeweils bilaterale, Absichtserklärungen auf Geschäftsebene getroffen.
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Allerdings handelte es sich bei diesem Schul-Edikt „bestenfalls um wohlgemeinte Absichtserklärungen der absolutistischen Landesherren“.
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