Definitions of „Rechtspflicht“ in the Dictionary of German Spelling

die Rẹchts·pflicht LAW

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German

Die Tugendpflicht beruht auf einem inneren Zwang, die Rechtspflicht auf einem äußeren Zwang.

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Die wesentliche Funktion eines Rechtssatzes besteht darin, dass er eine Rechtspflicht statuiert.

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Rechtssicherheit beruht auf dem Anspruch der Klarheit, Beständigkeit, Vorhersehbarkeit und Gewährleistung von Rechtsnormen sowie die an diese gebundenen konkreten Rechtspflichten und Berechtigungen.

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Wird aus der Freiwilligkeit der Fürsorge eine Rechtspflicht, spricht man von der Fürsorgepflicht.

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Ob Pflicht und Rechtspflicht im Rechtssinne inhaltlich übereinstimmen, ist in der Fachliteratur umstritten.

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Gewöhnliche Vereine, Freiberufler, Grundstücksgesellschaften oder öffentliche Betriebe sind ihnen nicht unterworfen; letztere orientieren sich ohne Rechtspflicht am Bilanzrecht.

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Von Rechtspflicht sprechen wir, wenn eine zivilrechtliche Konfliktentscheidung ein bestimmtes Verhalten als gesollt bezeichnet und zur Durchsetzung dieses Verhaltens Zwang zur Verfügung stellt.

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Voraussetzung hierfür ist, dass den Täter die Rechtspflicht trifft, die Kundgabe zu verhindern.

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Hinweise wie „Schlussverkaufsware ist vom Umtausch ausgeschlossen“ sind zulässig, weil bei mangelfreien Waren keine Rechtspflicht zum Umtausch besteht.

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Rechtspflicht ist die zu einem bestimmten Verhalten gebietende Rechtsnorm.

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