Rechtspflicht in the PONS Dictionary

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Die Rechtspflicht zur Arbeitsleistung ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag.
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Pflicht und Anspruch sind die subjektiv-rechtlichen Ausprägungen einer Gesetzesnorm, so dass letztlich gilt: kein Anspruch ohne Rechtspflicht.
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Verkehrssicherungspflichten wurden entwickelt, um bei Unterlassungen oder mittelbaren Schädigungen (deliktische) Rechtspflichten zum Handeln zu begründen.
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Die wesentliche Funktion eines Rechtssatzes besteht darin, dass er eine Rechtspflicht statuiert.
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Rechtssicherheit beruht auf dem Anspruch der Klarheit, Beständigkeit, Vorhersehbarkeit und Gewährleistung von Rechtsnormen sowie die an diese gebundenen konkreten Rechtspflichten und Berechtigungen.
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Hinweise wie „Schlussverkaufsware ist vom Umtausch ausgeschlossen“ sind zulässig, weil bei mangelfreien Waren keine Rechtspflicht zum Umtausch besteht.
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Gewöhnliche Vereine, Freiberufler, Grundstücksgesellschaften oder öffentliche Betriebe sind ihnen nicht unterworfen; letztere orientieren sich ohne Rechtspflicht am Bilanzrecht.
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Rechtspflicht ist die zu einem bestimmten Verhalten gebietende Rechtsnorm.
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Freiwillige Zuwendungen und Zuwendungen aufgrund einer freiwillig begründeten Rechtspflicht sind in der Regel nicht abzugsfähig.
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Nach Kant entsprechen die vollkommenen Pflichten den Rechtspflichten, die unvollkommenen den Tugendpflichten.
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