Definitions of „rechtserheblich“ in the Dictionary of German Spelling

rẹchts·er·heb·lich ADJ LAW

Examples from the Internet (not verified by PONS Editors)

German

Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts ist für die Annahme eines geeigneten Streitgegenstands erforderlich, dass die angegriffene Maßnahme oder Unterlassung rechtserheblich ist.

de.wikipedia.org

Sachverhalt im Recht ist der zweckhafte Sinnzusammenhang von rechtserheblichem menschlichen Verhalten, von Rechtsverhältnissen, Rechtstatsachen oder von Daten und Fakten der kulturell-sozialen Wirklichkeit im Hinblick auf rechtlich geregeltes menschliches Verhalten.

de.wikipedia.org

In diesem Zusammenhang dienen Urkunden dazu, rechtserhebliche Erklärungen in besonderer Weise wiederzugeben.

de.wikipedia.org

Die nun folgenden Handlungen unter der Ordnungsgewalt des Sitzungsleiters haben rechtserhebliche Bedeutung.

de.wikipedia.org

Wer aufgrund bestehender oder angebahnter Geschäftsbeziehungen mit dem Zugang rechtserheblicher Erklärungen zu rechnen hat, muss geeignete Vorkehrungen treffen, dass ihn derartige Erklärungen auch erreichen.

de.wikipedia.org

Für die unterschiedlichen Rechtsgebiete sind unterschiedliche Kausalitätstheorien entwickelt worden, deren Ziel darin liegt, die jeweils rechtserheblichen Ursachen von den nicht rechtserheblichen abzugrenzen.

de.wikipedia.org

Daraus wird zumindest ein rechtserhebliches Interesse des einzelnen Leistungsberechtigten daran abgeleitet, dass der Sozialhilfeträger seiner in dieser Vorschrift normierten Verpflichtung nachkommt.

de.wikipedia.org

In einem Wasserschaubuch wurden die rechtserheblichen Ergebnisse einer amtlichen Besichtigung von Gewässern, der sogenannten Wasserschau (heute meist Gewässerschau), festgehalten.

de.wikipedia.org

2 KSchG und für eine rechtserhebliche Beanstandung die Einhaltung der dreiwöchigen Klagefrist.

de.wikipedia.org

Er ist ein wichtiges Mittel der richterlichen Überzeugungsbildung bei der Feststellung des („rechtserheblichen“) Sachverhalts, der einer gerichtlichen Entscheidung zugrunde liegt.

de.wikipedia.org