Bundessozialgericht in the PONS Dictionary

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German
Die temporäre Bedarfsgemeinschaft ist ein Sonderfall der Bedarfsgemeinschaft, der vom Bundessozialgericht begründet wurde.
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Nur wenigen Grundsicherungsträgern ist es gelungen, ein solches schlüssiges Konzept anzufertigen, das vor dem Bundessozialgericht Bestand hatte.
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Von 1959 bis 1972 war er Bundesrichter am Bundessozialgericht.
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Von 1958 bis 1964 fungierte er als Richter am Bundessozialgericht.
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Das Bundessozialgericht hat 2017 klargestellt, dass das gesamte Konstrukt des Vermittlungsgutscheins (Ausstellung, Beantragung und Auszahlung) Verwaltungsakte darstellt.
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Bis dahin sieht jedoch das Bundessozialgericht die Meldung der Arbeitsunfähigkeit bei der Krankenkasse als Obliegenheit des Versicherten an.
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Eine Vertretung ist erst vor dem Bundessozialgericht erforderlich (Abs.
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Auch das Bundessozialgericht urteilte 2017, die Regelung sei verfassungsrechtlich unbedenklich.
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Insgesamt war er am Bundessozialgericht vor allem mit Fällen aus den Bereichen der Kriegsopferversorgung, der Kranken- und Rentenversicherung sowie der Arbeitsförderung befasst.
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Die Revision vor dem Bundessozialgericht wurde jedoch, wegen "grundsätzlicher Bedeutung" zugelassen.
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