Patentanspruch in the PONS Dictionary

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German
Der Patentanspruch beinhaltet daher auch die so erzeugten Produkte.
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In der Patentschrift wird das heute übliche Taumelscheiben-Prinzip jedenfalls als bereits bekannt vorausgesetzt und taucht infolgedessen in den Patentansprüchen nicht auf.
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Dort heißen die entsprechenden Textstellen aber nicht Patentansprüche, sondern Schutzanspruch bzw. Schutzansprüche.
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Der Begriff wird häufig in der chemischen Patentliteratur benutzt, um in den Patentansprüchen den Umfang eines Schutzes breit zu definieren.
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Die Patentansprüche exzerpieren also Inhalte aus der Beschreibung kurz und knapp.
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Er kann aber auch Bezug auf andere Patentansprüche nehmen und wird dann als abhängiger Patentanspruch bezeichnet.
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Indem der Anmelder die Patentansprüche formuliert und dem Prüfer als Antrag vorlegt, zeigt er, dass er damit einverstanden ist und mit dem ggf.
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Zwar enthalten auch die so genannten Patentansprüche nur technische Informationen.
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Das Genom ist auf einer Website frei zugänglich und soll zukünftig keinen Patentansprüchen unterliegen.
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Auf diese Weise erfährt die Öffentlichkeit, welche Patentansprüche anfänglich zur Patentierung beantragt wurde und welche Patentansprüche zuletzt ggf.
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