Vermittlungsausschuss in the PONS Dictionary

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German
Waren sich beide Kammern nicht einig, war ein Vermittlungsausschuss vorgesehen.
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Sollte diese nicht hergestellt werden können, trat ein Vermittlungsausschuss zusammen, der sich paritätisch aus den beiden Kammern zusammensetzte.
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Besteht in diesen Bereichen Uneinigkeit zwischen den Kammern, wird ein paritätisch besetzter Vermittlungsausschuss mit der Erarbeitung eines Kompromissvorschlags befasst.
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Der Vermittlungsausschuss kann eine Empfehlung an Bundestag und Bundesrat abgeben, wie der Konflikt beizulegen ist.
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Im Vermittlungsausschuss zur Umsiedlung von Knapsack hatte er den Vorsitz.
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Echte Vermittlungsergebnisse werden hingegen erzielt, wenn der Vermittlungsausschuss nahezu einstimmig der Empfehlung zustimmt.
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Kommt der Vermittlungsausschuss zu keiner Einigung, muss die Kommission einen neuen Haushaltsentwurf vorlegen und das Verfahren beginnt von vorn.
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Da es zu diesem Zeitpunkt zwei Gesetzesvorlagen gibt, die auch inhaltliche Unterschiede aufweisen, wird in einem Vermittlungsausschuss der beiden Kammern über Änderungen verhandelt.
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Einer Empfehlung des Rechtsausschusses, den Vermittlungsausschuss anzurufen, ist der Bundesrat somit nicht gefolgt.
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Dazu gehörten unter anderem ein Vermittlungsausschuss für arbeitsrechtliche Fragen, ein Gesundheitsausschuss und eine Einwanderungsbehörde.
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