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allgemeinverbindlich

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German
Schließlich können Tarifverträge im Rahmen einer Normenkontrolle überprüft werden, die gemäß des Tarifvertragsgesetzes für allgemeinverbindlich erklärt wurden.
de.wikipedia.org
Die Koalitionsfreiheit wird gewährleistet, Tarifverträge können bei Bedarf für allgemeinverbindlich erklärt werden.
de.wikipedia.org
Neben der formellen Planung (Bauleitplanung), die über kommunale Satzungen (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) allgemeinverbindliches Planungsrecht vorschreibt, ist er wichtiges Instrument der Stadtplanung und Stadtentwicklung.
de.wikipedia.org
In jüngster Zeit wird die Qualität der Kulturmedien bei künstlicher Befruchtung kritisch gesehen, weil deren Zusammensetzung keiner allgemeinverbindlichen Regelung unterliegt.
de.wikipedia.org
Ein Tarifvertrag gilt zwingend, wenn er allgemeinverbindlich ist oder wenn beide Vertragspartner (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) Mitglied der jeweils tarifschließenden Organisation (Gewerkschaft/Arbeitgeberverband) sind.
de.wikipedia.org
Denkbar ist aber auch, dass das Gericht die Norm allgemeinverbindlich für ungültig erklärt.
de.wikipedia.org
Für Brettspiele existiert kein als allgemeinverbindlich angesehenes Klassifikationsschema.
de.wikipedia.org
Vornehmlich hieß das, romanistische, theologische und humanistische Vermächtnismassen zusammenzuführen und diese dem Gebot des Naturrechts zu unterwerfen, um sein Völkerrecht allgemeinverbindlich rechtfertigen zu können.
de.wikipedia.org
Die städtebaulichen Folgen waren gravierend, weil die unmittelbaren baulichen Entwicklungen sich weiterhin ohne Orientierung an einem allgemeinverbindlichen Plan vollzogen.
de.wikipedia.org
Die altkatholische Kirche sieht in ihren Standpunkten und Reformen keine Neuerungen, die den ursprünglichen, allgemeinverbindlichen Glauben der Kirche berühren oder diesem gar zuwiderlaufen.
de.wikipedia.org

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