Translations for „Volksentscheid“ in the Czech » German Dictionary

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referendum

Volksentscheid m

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German

Die Partei tritt seit 2005 durchgängig zu Landtags- und Bundestagswahlen an und beteiligt sich an Volksentscheiden sowie linksalternativen Bündnissen.

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Bei Volksentscheiden ist es möglich, dass ein negatives Stimmgewicht auftritt, wenn sie einem Beteiligungsquorum unterliegen.

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Angesichts der hohen Beteiligungsquoren bestand die Taktik der jeweiligen Gegner der Volksentscheide nicht darin, um eine Stimmenmehrheit zu kämpfen, sondern in einem Boykott der Abstimmung.

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Diese Vorhaben wurde scharf von der Polizeigewerkschaft bekämpft und schließlich in einem Volksentscheid abgelehnt.

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Am Volksentscheid beteiligten sich etwa 3,5 Millionen Stimmberechtigte (37,7 %), von denen etwa 2,1 Millionen (61,0 %) für den Gesetzesentwurf stimmten.

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Der Volksentscheid wurde mit einer Mehrheit von ca. 60 % angenommen.

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Unter anderem forderte er Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide.

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Zudem kann der Landtag durch einen Volksentscheid abberufen werden.

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Ein Gesetzentwurf zur Ergänzung bzw. Änderung des Grundgesetzes durch die Einführung der unmittelbaren Bürgerbeteiligung durch Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide wurde jedoch nicht verabschiedet.

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Eine weitere Möglichkeit, eine Wahlperiode vorzeitig zu beenden, war ein entsprechender Volksentscheid.

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