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Dar·le·gungs·last N f LAW

Darlegungslast

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Die Darlegungslast korrespondiert ganz überwiegend mit der Beweislast.
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Darf eine Prozesspartei nach § 138 ZPO eine gegnerische Tatsachenbehauptung mit Nichtwissen bestreiten, entfällt ihre sekundäre Darlegungslast.
de.wikipedia.org
Einen Fahrzeughalter trifft eine sekundäre Darlegungslast, wenn ihn ein privater Betreiber eines unentgeltlichen Parkplatzes auf ein "erhöhtes Parkentgelt" in Anspruch nimmt.
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Der Filmverleih genügt seiner (primären) Darlegungslast, indem der klägerische Filmverleih dartut, dass das Hochladen von dem Anschluss des Beklagten aus geschah.
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Werden andernfalls grundrechtlich geschützte Positionen einer Prozesspartei vereitelt, ist eine derartige Abstufung der Darlegungslast sogar verfassungsrechtlich geboten.
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Mit subjektiver Darlegungslast (Behauptungslast) wird im Zivilprozess die Notwendigkeit bezeichnet, dass die Parteien die ihnen günstigen Tatsachen darlegen/behaupten müssen, um Nachteile, wie zum Beispiel ein abweisendes Urteil, zu vermeiden.
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Dies gilt auch für den Fall, dass der Beklagte die ihm obliegende sekundäre Darlegungslast vernachlässigt.
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Die sekundäre Darlegungslast ist ein Begriff aus dem deutschen Zivilprozessrecht.
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Die Darlegungslast liegt grundsätzlich wie auch die Beweislast jeweils bei der Partei, für die die Tatsache günstig ist.
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Den Gläubiger trifft dabei die Darlegungslast, weshalb ein umfassendes Tatsachenvorbringen erforderlich ist.
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