Translations for „Eintragungshindernis“ in the German » English Dictionary

Ein·tra·gungs·hin·der·nis N nt LAW

Eintragungshindernis

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German

Fehlt die in Rede stehende konkrete Fähigkeit der angemeldeten Marke, so ist das Schutzhindernis (Eintragungshindernis) des § 8 Abs.

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Fehlt (nur) die in Rede stehende konkrete Fähigkeit der angemeldeten Marke, so handelt es sich um das Schutzhindernis (Eintragungshindernis) des § 8 Abs.

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Das Markenrecht bietet bestimmten Zeichen einen gewissen Schutz, da die Ähnlichkeit oder Übereinstimmung von Markenanmeldungen mit zwischennationalen Wappen und anderen Symbolen als absolutes Eintragungshindernis gilt (§ 8 Abs.

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