Translations for „Eintragungshindernis“ in the German » French Dictionary

Eintragungshindernis N nt LAW

Eintragungshindernis

obstacle m à l'inscription

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German

Das Markenrecht bietet bestimmten Zeichen einen gewissen Schutz, da die Ähnlichkeit oder Übereinstimmung von Markenanmeldungen mit zwischennationalen Wappen und anderen Symbolen als absolutes Eintragungshindernis gilt (§ 8 Abs.

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Fehlt die in Rede stehende konkrete Fähigkeit der angemeldeten Marke, so ist das Schutzhindernis (Eintragungshindernis) des § 8 Abs.

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Fehlt (nur) die in Rede stehende konkrete Fähigkeit der angemeldeten Marke, so handelt es sich um das Schutzhindernis (Eintragungshindernis) des § 8 Abs.

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