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Soll·vor·schrift N f LAW

Sollvorschrift

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Mit dieser wurde das seit 1870 bis dahin geltende Verbot, mit persönlicher Haftung der Aufsichtsratsmitglieder bei einem Verstoß, aufgeweicht und in eine Sollvorschrift (Art. 215d ADHGB) umgewandelt.
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Dazu sollen nach der Sollvorschrift des Abs.
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Jedoch nicht immer darf bei diesen Formulierungen davon ausgegangen werden, dass es sich um Sollvorschriften handelt.
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Da es sich in beiden Fällen um Sollvorschriften handelt, kann das Familiengericht auch anders verfahren.
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Eine Sollvorschrift verlangt keinen geringeren Gehorsam als eine Mussvorschrift; aber die Rechtsfolge eines Verstoßes wiegt weniger schwer.
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Dabei handelt es sich jedoch um eine Sollvorschrift von der in begründeten Ausnahmen abgewichen werden kann.
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Dies ist eine allgemein anerkannte Sollvorschrift.
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