Translations for „Untersuchungspflicht“ in the German » English Dictionary

Un·ter·su·chungs·pflicht N f LAW

Untersuchungspflicht

inspection duty

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German

Neu ist die erst seit Ende 2011 bestehende Untersuchungspflicht für weitere Gruppen, unter anderem für Besitzer/Vermieter von Mehrfamilienhäusern, Wohnungsbaugesellschaften und Hausverwaltungen.

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Nehmen Behörden diese Untersuchungspflicht nicht oder nicht vollständig wahr, so stellt dieses Unterlassen notwendiger Ermittlungen eine Amtspflichtsverletzung dar.

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Besteht nach der Verkehrssitte eine Untersuchungspflicht auf Seite des Käufers und wird diese unterlassen, wird von grober Fahrlässigkeit ausgegangen.

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Die TrinkwV 2001 steht in der Kritik, den Betreibern von Wasserversorgungsanlagen überzogene Untersuchungspflichten aufzuerlegen.

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Für Großanlagen, aus denen Trinkwasser an die Öffentlichkeit abgegeben wird, besteht eine jährliche Untersuchungspflicht.

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Daneben gibt es eine Untersuchungspflicht für Personen „von denen mit Grund angenommen werden kann, dass sie geschlechtskrank sind und nicht in ärztlicher Behandlung stehen“.

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Die zentrale Säule der Sanierung stellt die Untersuchungspflicht, die sich aus § 3 der Verordnung ergibt, dar.

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Weder ein bestehender Handelsbrauch oder eine Branchenüblichkeit noch die Zusicherung einer Eigenschaft durch den Lieferanten kann den Käufer von dieser Untersuchungspflicht entbinden.

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Die Analytik im Rahmen der Untersuchungspflicht erfolgt mittels des klassischen mikrobiologischen Nachweisverfahrens.

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Die rechtliche Verbindlichkeit dieser als Empfehlung veröffentlichten Untersuchungspflichten basiert auf des Infektionsschutzgesetzes.

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