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Geschmacksmusterschutz N m LAW

Geschmacksmusterschutz

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Diese Liedpostkarte erschien ebenfalls in der Hofkunstanstalt Löffler & Co., Greiz, und stand unter deren Geschmacksmusterschutz.
de.wikipedia.org
Dies gilt vor allem bei Werken der angewandten Kunst (Gebrauchsgegenstände, kunstgewerbliche Gegenstände), für die der Geschmacksmusterschutz unterhalb des Urheberrechtsschutzes in Betracht kommt (siehe unten).
de.wikipedia.org
Begründet wird das mit der Möglichkeit des hier gegebenen Geschmacksmusterschutzes nach dem Geschmacksmustergesetz.
de.wikipedia.org
Diese Liedpostkarte erschien in mehreren Auflagen bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges in der Hofkunstanstalt Löffler & Co., Greiz, und stand unter deren Geschmacksmusterschutz.
de.wikipedia.org
Das Bundesverfassungsgericht begründete dies mit der Möglichkeit des Geschmacksmusterschutzes für kunsthandwerkliche Arbeiten, welcher das Urheberrecht im unteren schützenswerten Bereich als lex specialis verdrängt.
de.wikipedia.org

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