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Allgemeinverbindlichkeit <-> SUBST f sing LAW

Allgemeinverbindlichkeit

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Die Philosophie verpflichte Philosophen außerdem darauf, den „Inhalt des humanen Bewusstseins“ zu verändern, wenn dies die Sache der Philosophie (das Bestehen auf Beweisen und Allgemeinverbindlichkeit) „so mit sich brachte“.
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Im Tarifregister sind der Abschluss, die Änderung und die Aufhebung der Tarifverträge sowie der Beginn und das Ende der Allgemeinverbindlichkeit eingetragen.
de.wikipedia.org
Die vorhergehenden Synoden und Konzilien waren regional von Kirchenvertretern selbst organisiert worden ohne entsprechende Möglichkeiten einer Allgemeinverbindlichkeit/Gesetzeskraft der Beschlüsse und deren Durchsetzungsfähigkeit.
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Der Begriff im materiellen Sinn dagegen knüpft an den Regelungsinhalt an und bezeichnet jede Rechtsnorm mit Allgemeinverbindlichkeit.
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Ihr kommt keine Allgemeinverbindlichkeit zu; jeder Rechtsanwender kann sie in einem neuen Prozess in Frage stellen oder ignorieren.
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Aussperrungen wurden vor allem bei prinzipiellen Fragen und der Forderung nach Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen vorgenommen.
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Nicht selten habe der Versuch, diese Allgemeinverbindlichkeit durchzusetzen, zu Verfolgungen, Vertreibungen oder gar Glaubenskriegen geführt.
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Diese Vorstellung hatte durch die Ereignisse des Krieges und der vorangehenden und nachfolgenden gesellschaftspolitischen Veränderungen ihre Allgemeinverbindlichkeit verloren.
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Außer unter dem Mangel an philosophischer Beweisfähigkeit und Allgemeinverbindlichkeit leide das Ideal der Humanität an dem Nachteil, dass es weder theoretisch noch praktisch „alles ins reine bringen“ könne.
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Rechtsgrundlage für die Erklärung der Allgemeinverbindlichkeit ist § 5 Tarifvertragsgesetz.
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