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Planungshoheit <-> SUBST f sing LAW

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Im Rahmen der Planungshoheit des Bezirkes zeichnete er für stadtbildprägende städtebauliche Großprojekte mit verantwortlich, wobei er oft auch eigene Positionen einbrachte und bezog.
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Nimmt eine höhere Behörde eine Planung vor, die Gemeindebelange berührt, gebietet die Planungshoheit, dass die betroffene Gemeinde in das Verfahren eingebunden wird.
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Die Planungshoheit berechtigt die Gemeinde, ihre städtebauliche Entwicklung im Rahmen der Bauleitplanung eigenverantwortlich zu gestalten.
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Sie blieb jedoch als eigenständiger, städtischer Busbetrieb erhalten, so dass die Stadt auch weiterhin die Planungshoheit im Einzugsbereich ihrer Buslinien besaß.
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Wesentliche Klagepunkte waren die bezweifelte Langzeitsicherheit, befürchtete Störfälle, Gefahren durch die Transporte radioaktiver Abfälle und radioaktive Kontamination im Normalbetrieb sowie die Planungshoheit der Kommunen.
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Das vorgeschriebene, förmliche Verfahren stellt sicher, dass zu einem bestimmten, genau festliegenden Zeitpunkt die kommunale Planungshoheit wiederhergestellt wird.
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Er droht deshalb damit, dem Bezirk die Planungshoheit zu entziehen.
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Andererseits stellten die Heimstättengebiete aber baurechtlich eine Besonderheit dar, denn in den Gebieten konnte die kommunale Planungshoheit partiell aufgehoben werden.
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Beim Merkmal der Erforderlichkeit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der wegen der gemeindlichen Planungshoheit lediglich bedingt justiziabel ist.
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Vor der Planung einer neuen Nutzung ist eine Freigabeerklärung des Bundesministeriums der Verteidigung erforderlich; erst danach erfolgt der Wechsel (zurück) zur kommunalen Planungshoheit.
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