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Rechtfertigungsgrund <-(e)s, -gründe> SUBST m LAW

Rechtfertigungsgrund
Rechtfertigungsgrund

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
1 StGB), es sei denn, durch diese Strandung kann das Schiff samt Schiffsbesatzung, Passagieren und der Ladung vor dem Untergang gerettet werden (Rechtfertigungsgrund).
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Die Rechtswidrigkeit kann jedoch durch das Eingreifen von Rechtfertigungsgründen entfallen.
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Kein Mord liegt außerdem vor in der rechtmäßigen Dienstausübung, die als Rechtfertigungsgrund eingreift und eine so vorgenommene Tötung bereits nicht als Unrecht erscheinen lässt.
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Diese Ausnahme von der Strafbarkeit bildet einen Rechtfertigungsgrund und dient dazu, Drohungen von der Strafbarkeit auszunehmen, die von der Rechtsordnung als nicht verwerflich anzusehen sind.
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Vielmehr ist schon auf der zweiten wichtigen Prüfungsstufe die Rechtswidrigkeit der Tat ausgeschlossen, wenn dem Täter ein Rechtfertigungsgrund zukommt.
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Allerdings kann die rechtsstaatswidrige Anzeigeverpflichtung nach dem Recht des Tatortes kein Rechtfertigungsgrund sein.
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Weiterhin kann eine Einwilligung, etwa in ärztliche Eingriffe, einen Rechtfertigungsgrund darstellen.
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Des Weiteren werden Rechtfertigungsgründe wie Notwehr (§ 3.04) und Notstand (§ 3.02) sowie Entschuldigungsgründe wie Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störung (§ 4.01) oder Strafunmündigkeit (§ 4.10) normiert.
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Hiernach ist eine Datenverarbeitung grundsätzlich rechtswidrig, es sei denn, es greift ein Rechtfertigungsgrund.
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Dort wurde er 1956 mit einer Arbeit über Tatbestandsbegriff des § 59 StGB und den Irrtum über einen Rechtfertigungsgrund promoviert.
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