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Rechtfertigungsgrund <-[e]s, -gründe> N m

Rechtfertigungsgrund

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Diese Ausnahme von der Strafbarkeit bildet einen Rechtfertigungsgrund und dient dazu, Drohungen von der Strafbarkeit auszunehmen, die von der Rechtsordnung als nicht verwerflich anzusehen sind.
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Aggressionen sind straflos, wenn sie durch Rechtfertigungsgründe wie Notwehr oder Notstand o. Ä.
de.wikipedia.org
Als Rechtfertigungsgründe für die Todesstrafe werden Abschreckungsgründe und der unmittelbare Schutz der Gesellschaft durch Beseitigung des Täters angeführt.
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Dort wurde er 1956 mit einer Arbeit über Tatbestandsbegriff des § 59 StGB und den Irrtum über einen Rechtfertigungsgrund promoviert.
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Der Unterlassende muss möglicherweise einschlägige Rechtfertigungsgründe von sich aus beweisen.
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Weiterhin kann eine Einwilligung, etwa in ärztliche Eingriffe, einen Rechtfertigungsgrund darstellen.
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Die Wahrnehmung berechtigter Interessen ist ein Rechtfertigungsgrund des deutschen Strafrechts.
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Subjektiv ist erforderlich, dass der Täter, der sich auf den Rechtfertigungsgrund beruft, auch mit dem Willen zur Abwehr dieser Gefahr oder des Angriffs handelt.
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Um als Rechtfertigungsgrund anerkannt zu sein und nicht selbst als Straftatbestand ausgelegt zu werden, sind Notwehrmaßnahmen in Ausnahmefällen lediglich auf Schutzwehr beschränkt.
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Vielmehr ist schon auf der zweiten wichtigen Prüfungsstufe die Rechtswidrigkeit der Tat ausgeschlossen, wenn dem Täter ein Rechtfertigungsgrund zukommt.
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