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Schuldprinzip <-s> SUBST nt sing LAW

Schuldprinzip

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
1976 schaffte der Gesetzgeber das Schuldprinzip im Zuge einer Reform ab und ersetzte es durch das sogenannte Zerrüttungsprinzip.
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Da das Schuldprinzip heute zu Gunsten des Zerrüttungsprinzips aufgegeben wurde, ist dies bei einer Scheidung nicht mehr zu erörtern.
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Seinerzeit galt im Eherecht das Schuldprinzip.
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Eine extensive Auslegung ist im Hinblick auf das strafrechtliche Schuldprinzip problematisch.
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Politiker anderer Parteien kritisierten die Anfrage als menschenverachtend, ein „Schuldprinzip“ bei Behinderung sowie die Abwertung von Behinderten erinnerten an den Nationalsozialismus.
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Wegen der im deutschen Strafprozessrecht geltenden Prinzipien, insbesondere dem Legalitäts- und dem Schuldprinzip, haben die wenigen Versuche, eine Kronzeugenregelung einzuführen, immer wieder Kritik auf sich gezogen.
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Bereits damals kritisierte sie das Schuldprinzip, das Frauen bei der Scheidung häufig rechtlos stellte.
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Deshalb entfernen sich zumindest diejenigen Straftheorien vom geltenden Recht, die das Schuldprinzip nicht nur weit ausdehnen, etwa mithilfe eines „sozialen“ Schuldbegriffs, sondern die Schuld ausdrücklich durch eine soziale Zurechnung ersetzen.
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Nicht betroffen von dem Konflikt mit dem Schuldprinzip, weil von persönlicher Vorwerfbarkeit (= Schuld) unabhängig verhängbar, sind die Maßregeln der Besserung und Sicherung.
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Welcher der Verweisarten im Einzelfall zur Anwendung kommt, ist abhängig von dem im beamtenrechtlichen Disziplinarverfahren geltenden – und im Arbeitsrecht analog anzuwendenden – Schuldprinzip und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Übermaßverbot).
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