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Kriegserklärung SUBST f

belli denuntiatio <-onis> f

omittere

praetermittere

confessio <-onis> f tributo indicando

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Der Verlag löschte diesen Aufruf sofort nach Kenntniserlangung, verweigerte jedoch die Abgabe einer Unterlassungserklärung. de.wikipedia.org

Nachdem das Bistum aufgefordert worden war, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, wurde die online verfügbare Predigt gegen eine entschärfte Fassung ausgetauscht. de.wikipedia.org

Er führte aus, dass die Klage zulässig sei, obwohl der Beklagte eine Unterlassungserklärung abgegeben habe. de.wikipedia.org

Im Zusammenhang mit der einstweiligen Verfügung kann von den Medien eine Unterlassungserklärung verlangt werden. de.wikipedia.org

Bei der einfachen Unterlassungserklärung wird auf eine Vertragsstrafe verzichtet. de.wikipedia.org

Bei der Unterlassungserklärung ist die Unterlassung vertragliche Hauptleistungspflicht. de.wikipedia.org

Die Unterlassungserklärung ist im Zivilrecht eine Erklärung, bei der sich ein Rechtssubjekt verpflichtet, eine beanstandete rechtswidrige Handlung in Zukunft zu unterlassen. de.wikipedia.org

Dem Verletzer oder Störer droht auch eine Unterlassungsklage oder – im Falle einer strafbewehrten Unterlassungserklärung – die Fälligkeit der vereinbarten Vertragsstrafe. de.wikipedia.org

Zunächst sollte der Versender per Abmahnung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert werden. de.wikipedia.org

Im Gesellschaftsrecht gelten der Gesellschaftsvertrag und die Unterlassungserklärung als Dauerschuldverhältnis. de.wikipedia.org

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