Definitions of „Briefgeheimnis“ in the Dictionary of German Spelling

das Bri̱e̱f·ge·heim·nis <-ses, -se> LAW

ein Grundrecht, das zusammen mit dem Post- und Fernmeldegeheimnis garantiert, dass persönliche, schriftliche Mitteilungen nicht von staatlichen Institutionen geöffnet werden dürfen

eine Verletzung des Briefgeheimnisses

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German

Sofern diese allerdings durch ein Postunternehmen erfolgt, geht das Postgeheimnis als speziellere Regelung dem Briefgeheimnis vor.

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Eine Ausnahme bildeten bestimmte Gesetzesvorbehalte im Grundrechtsgesetz selbst, nämlich bei der Freizügigkeit, der Gewerbefreiheit, der Wohnungsfreiheit, dem Briefgeheimnis, der Pressefreiheit, der Kultusfreiheit und der Selbstverwaltung der Religionsgesellschaften.

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Artikel 141 der Paulskirchenverfassung von 1849 regelte: „Das Briefgeheimnis ist gewährleistet.

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Umstritten ist in der Rechtswissenschaft, ob sich der Schutz des Briefgeheimnisses nur auf Briefe erstreckt, die verschlossen sind.

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Unter Verletzung des Briefgeheimnisses wurde das Schreiben an den Bürgermeister weitergegeben, der, ohne mit dem Jugendlichen und dessen Eltern zu sprechen, die Kriminalpolizei einschaltete.

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Der Artikel 117 behandelte u. a. das Briefgeheimnis.

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Verletzung des Briefgeheimnisses bezeichnet im deutschen Strafrecht einen Straftatbestand.

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Dafür wird im Postgesetz im § 5 vom Briefgeheimnis gesprochen, darunter ist jedoch das Postgeheimnis zu verstehen.

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Sie seien, so lauteten die Vorbehalte gegen die Beschäftigung von Frauen, nicht imstande, die nötige Amtsautorität auszuüben, und täten sich schwerer, das Briefgeheimnis zu hüten.

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Dabei ist nicht der Widerstand entscheidend, den der Umschlag beim Öffnen entgegensetzt, sondern allein die gute nachträgliche Entdeckbarkeit der Verletzung des Briefgeheimnisses durch die berechtigte Person.

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